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Markenrechtsverletzung: Technologie-Gigant versus Freiberufler

Es ist der Alptraum für jeden freiberuflichen Webworker: Stellt Euch vor, Ihr legt euch unabsichtlich mit einem Technologie-Riesen an - und findet Euch plötzlich mitten in einem Rechtstreit mit einem internationalen Konzernen wieder. So ist es einem Webentwickler gegangen, der einen weltweit bekannten Namen in seine Produktmarke integriert und damit empfindlich gegen den geschützten Begriff verstoßen hatte. Ein echter Schadenfall aus der Berufspraxis, bei dem am Ende dennoch das Schlimmste verhindert werden konnte.

Geschütze Marke in den eigenen Produktnamen integriert
Der Fall von vorne: Der freiberufliche Webworker entwickelt Programme, die auf das Betriebssystem eines großen amerikanischen Technologie-Giganten zugeschnitten sind. Das sollte auch in dem Namen für sein Produkt erkennbar sein, in den er deshalb den geschützten Begriff des Konzerns integrierte.

Ein Fehler, wie sich später herausstellte. Doch damit hatte der Webworker überhaupt nicht gerechnet: Um auf Nummer sich zu gehen, dass er mit seinem Produktnamen eben nicht gegen die geschützte Marke verstößt, hielt er sich an die Nutzungsbedingungen, die der Konzern für solche Fälle vorgesehen hat. Sie besagen unter anderem, dass Unternehmen Bestandteile der geschützten Marke für Werbezwecke nutzen dürfen - zum Beispiel, wenn sie wie der Webworker kompatible Software entwickeln.

Abmahnkosten in Höhe von mehreren tausend Euro - Streitwert eine viertel Million
Eine Formulierung, die der Webentwickler aus Sicht des weltbekannten Technologie-Riesens wohl zu großzügig ausgelegt hatte, als er die geschützte Marke in seinen Produktnamen integrierte - und sich mit diesem Namen auf seiner Domain und in den Social Media Netzwerken präsentierte.

Denn wenig später bekam der Freiberufler ein Schreiben von einer großen deutschen Anwaltskanzlei, die den amerikanischen Konzern vertrat. Darin wurde er zur Unterlassung und zur Markenlöschung aufgefordert. Insgesamt ging es dabei um einen Streitwert von 250.000 Euro. Allein im ersten Brief der Anwaltskanzlei wurden ihm 4.000 Euro Abmahnkosten in Rechnung gestellt.
Eine Katastrophe für den freiberuflichen Webworker, wie Ihr Euch sicher vorstellen könnt. Denn welche Chance hat er als "kleiner Selbstständiger" in einer Auseinandersetzung mit einem international agierenden Konzern - und woher soll er die finanziellen Mittel nehmen?

Media-Haftpflicht schützt den Webworker - gerade durch die Leistung "Passiver Rechtsschutz"
Der Schadenfall zeigt: Wenn ihr mit Eurem Firmen-, Domain-, Account-, oder Produktnamen gegen eine geschützte Marke verstößt, müsst ihr mit unangenehmen, teuren und unter Umständen langwierigen rechtlichen Konsequenzen rechnen. Dabei macht es keinen Unterschied, ob ihr diese Rechtverletzung bewusst, unbewusst oder fahrlässig begangen habt.
Und das Beispiel zeigt, wie wichtig die Absicherung von freiberuflichen Webworkern durch eine Media-Haftpflicht ist, die solche Schäden versichert.
Denn damit übernimmt der Versicherer im Schadenfall nicht nur die Kosten für den entstandenen Schaden (die Markenrechtsverletzung). Die Leistung "Passiver Rechtsschutz" in der Media-Haftpflicht sorgt dafür, dass der Versicherer auch alle damit verbundenen Anwalts-, Gutachter-, Zeugen- und Gerichtskosten übernimmt.

Webworker darf geschützte Marke verwenden, um seine Produkte zu beschreiben
Und wie ging der Fall für den freiberuflichen Webworker aus? Nachdem er den Brief der Anwaltskanzlei bekommen hatte, meldete er den Schaden seiner Media-Haftpflicht - und die Schadensspezialisten des Versicherers übernahmen.
Monatelang setzten sie sich mit der Gegenseite auseinander, handelten immer wieder Fristverlängerungen aus - und konnten am Ende das Schlimmste verhindern: Der Webworker musste zwar seinen Produktnamen, Inhalte auf diversen Internetseiten und seine Domain löschen - allerdings handelten die Rechtsspezialisten des Versicherers aus, dass er die geschützte Marke des Konzerns künftig verwenden darf, um seine Produkte zu beschreiben. Juristisch bedeutet das: Er darf sie als Kennzeichen verwenden.

Ende gut, alles gut: So hatte der Webentwickler genug Zeit, sich einen neuen Namen für sein Produkt zu überlegen, neue Domains zu registrieren - und das alles noch vor der Markteinführung seines Produkts.
Was die Kosten für den Schaden angeht, musste er für seine Selbstbeteiligung (in diesem Fall: 500 Euro) aufkommen - alle anderen Kosten waren durch die Media-Haftpflicht abgedeckt.

Auf Nummer sicher: Name im Vorfeld markenrechtlich prüfen lassen
Mein Tipp: Neben einer bedarfsgerechten Berufshaftpflicht, die auf die Risiken von Webworkern zugeschnitten ist, solltet ihr den gewünschten Namen Eures Unternehmens oder Produkts im Vorfeld markenrechtlich checken lassen.
Das kostet rund 500 Euro und ist meiner Meinung nach gut angelegtes Geld. Denn wenn ihr Euren Namen im Nachhinein löschen müsst, kann das Euer gesamtes Geschäftsmodell und damit Eure Existenz gefährden - unabhängig von den Schadenersatzansprüchen, die ja über eine entsprechende Media-Haftpflicht abgedeckt sind.

Dazu kommt: Wenn ihr eine Unterlassungserklärung unterschrieben habt, im Internet aber dennoch irgendwo Inhalte mit dem wiederrechtlich verwendeten Markenbegriff auftauchen, kann dies zu erneuten Schadenersatzforderungen führen. Auch sie wären dann ein Fall für die Media-Haftpflicht.

(Bildquelle: aboutpixel.de Justitia © Burkhard Trautsch)
Autor :
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Veröffentlicht:05.09.2011 (1833 mal gelesen)
Tags:exali, Versicherung, Markenrecht

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