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Keine GEZ-Gebühr für Computer!

Das Verwaltungsgericht in Gießen lehnt die GEZ-Gebühr für Computer ab! In zwei Fällen entschied das Gericht, dass keine Gebühr gezahlt werden muss, wenn der internetfähige PC nicht für den Rundfunkempfang genutzt wird.

Begründung: Computer können zwar Radio- und Fernsehfunktionen einnehmen, dies stelle aber nur "eine untergeordnete Funktion" dar. Es müsse erst nachgewiesen werden, dass der Nutzer Fernseh- oder Hörfunksendungen via PC konsumiert. Dies gelang dem Hessische Rundfunk in beiden Fällen nicht.

So hatte ein Optikunternehmen sowie ein Ju-Jutsu-Verband gegen die GEZ-Computergebühr geklagt. In beiden Fällen nutze man den PC nicht für den Rundfunkempfang, beim Ju-Jutsu-Verband sei es den Mitarbeitern gar verboten. Beim Optiker komme man dank Filterprogrammen gar nicht erst ins Internet. Beide Kläger gewannen in Hessen. Doch kein deutschlandweites Aufatmen, denn die Rechtssprechung der Verwaltungsgerichte zur GEZ-Computergebühr ist nicht einheitlich!

In Bayern und Nordrhein-Westfalen habe man als Kläger deutlich schlechtere Karten als in Hessen oder Berlin. Dieses Jahr wird sich das Bundesverwaltungsgericht der Sache noch annehmen, bis dahin raten GEZ-Kritiker, die "Gebühr für neuartige Rundfunktgeräte" nur unter Vorbehalt zu zahlen.

Seit 2007 erhebt die GEZ Gebühren auf neuartige Geräte wie internetfähige Computer. Derzeit gilt eine reduzierte Gebühr von 5,76 Euro. Diese wird fällig, wenn im Haushalt keine weiteren Radio- oder Fernsehgeräte zur Verfügung stehen. Sind jedoch Radio und Fernseher angemeldet, wird eine Gebühr von 17,98 Euro fällig, welche Computer und Handys aber bereits abdeckt. Die GEZ plant dieses Jahr die reduzierte Gebühr zum vollen Satz anzuheben.

Bildquelle: aboutpixel.de / Computer-Maus © Heinz Hasselberg
Autor :
Diesen Artikel Twittern: www.grafiker.de/lJ1Wzg
Veröffentlicht:20.01.2010 (3351 mal gelesen)
Tags:Internet, Online-Dienst, GEZ
20.01.2010 | 11.58 Uhr
unsägliches Thema, unsäglich , wo ist das Totenkopf-Icon *grrrr*
20.01.2010 | 19.07 Uhr
Radio und Fernsehfunktionen sind wirklich nur untergeordnet am Computer, da haben sie schon recht
21.01.2010 | 10.55 Uhr
Die Gebühren Erpresser Zentrale ist der größte nur erdenkliche Monopolist der vom Staat toleriert und honoriert wird. Die fahren Geschütze auf und treiben die Menschen Notfalls in den kompletten Ruin um Ihr Geld ein zu fordern. Die sollte man komplett verbieten.

Dem Gericht kann ich nur beipflichten. Es ist nur untergeordnet. Ich wüsste zu gern wer sich zuhause vor den Computer setzt und Fernsehen guckt wenn er dann am Ende auch noch einen teuren Breitbildfernseher hat, und ein bequemes Sofa dazu. Am Arbeitsplatz macht es keiner und meistens kann man es gar nicht. Das dient alles nur als Mittel zum Zweck mehr nicht.

21.01.2010 | 11.26 Uhr
Ja, aber bei meinem Fernseher ist Rundfunkempfang ebenfalls eine untergeordnete Funktion. Ich nutze den ausschließlich um mir DVDs anzuschauen und für die Spielekonsole. Gut, ich hab mir letztes Jahr die Rede von Obama in Berlin angeschaut. Dafür musste ich extra das Antennenkabel aus ner alten Umzugskiste raussuchen. Gilt ein TV-Gerät eigentlich als nicht-empfangsbereit, wenn ich kein Antennenkabel besitze? Dann werf ich das nämlich weg. Gibts dazu ein Gerichtsurteil oder eine offizielle Definition von "empfangsbereit"?
21.01.2010 | 11.50 Uhr
In den Bestimmungen der GEZ heißt es dazu das man Gebühren zahlen muss sobald man ein Empfangsbereites Gerät da stehen hat. Völlig egal ob es ein Kabel hat oder nicht. Wenn Du auch nur die Möglichkeit in einem Haushalt schaffst also ein Rundfunkgerät in den Keller stellst musst Du das anmelden. Weil Du könntest es ja holen und nutzen. Das reicht denen schon.

Nun stell Dir vor ich schicke einen Kunden eine Rechnung und verlange eine Zahlung nur auf der Grundlage er hätte ja bei mir seine Grafiken erstellen lassen können. Ist zwar jetzt ein bissel an den Haaren herbei gezogen, aber im weitesten Sinne könnte man das so vergleichen.

Und was diesen Typen an meisten stinkt, ist die Tatsache das sie nicht das Recht haben Deine Räume zu betreten. Das heißt die können Dir eigentlich nichts nachweisen. Du bist nicht verpflichtet bei eine Kontrolle die Knaller durch Deine Tür zu lassen. Einer hat mal bei mir den Fuß in die Tür gestellt weil er rein wollte. Das hat er schwer bereut, glaubs :-)
Arno
21.01.2010 | 16.01 Uhr
Unsere Großeltern haben vor 65 Jahren den Krieg verloren, deshalb gibt es Heute in der BRD etwas, was es so in anderen Ländern NICHT gibt, die öffentlich rechtlichen Sendeanstalten mit ihrem Rundfunkstaatsvertrag, der für freie Information sorgen soll(?), damit es nicht wieder ein Meinungsmonopol gibt wie beim Adolf. Das ist vom Grundgedanke her erst mal gut, schlecht ist aber die Idee diese Sendeanstalten über die GEZ zu finanzieren, anstatt einfach aus dem großen Steuertopf.
Und ganz schlecht und auch unsagbar frech wird die Nummer beim Internet. Vielleicht ist eine Gebühr noch gerechtfertigt bei einem Medium wie Radio, dessen Sendesignal sich in den früheren Jahren nicht verschlüsseln lies (was aber auch heute geht), und mit einfachsten Mitteln zu empfangen ist. Beim Internet ist aber die Verschlüsselung gut und einfach möglich, deshalb: Wer keine GEZ Gebühr für seinen Computer bezahlt oder bezahlen will (weil er damit arbeitet und nicht fern sieht), bekommt auch keinen Schlüsselcode, fertig. Ich habe ja auch kein Abo von einer Tageszeitung in der anderen Ecke von Deutschland und ich kaufe mir auch nur die Bücher, die ich auch lesen will und die Verlage leben trotzdem.
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Ansonsten schlage ich doch mal genauso frech vor, der GEZ in Zukunft pro Monat eine kleine Skizze zum netten Angebotspreis von genau 17,98 Euro incl. MwSt. plus Versand in Rechnung zu stellen. Monatlich, alle Grafiker, Fotografen, Künstler, ungefragt, müllt die zu mit Rechnungen und dann mit Mahnungen, weil die ja bestimmt nicht zahlen, legt den Laden lahm.
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Und stell dir mal vor..... du hast Internet, wenn nun alle Radio und Fernsehsender der ganzen Welt DIR in Zukunft eine Rechnung schicken.... weil du ihr Programm empfangen kannst, bist du im ersten Monat pleite....
oder.....
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….stell dir mal vor, du bist Vegetarier, nun haben die Leute vom Fleischereifachverband aber per Gesetz durchgedrückt, das du im Monat für 17,98 Euro Wurst kaufen musst....

Ha Ha Ha Ha Demokratur wir haben ein Recht darauf freiwillg zu beliebigem gezwungen zu werden.
22.01.2010 | 03.22 Uhr
da fällt mir ein...die haben mir ja auch schon wieder geschrieben^^
22.01.2010 | 15.40 Uhr
Das mit der Wurst ist das beste Beispiel dafür was die GEZ mit hart arbeitenden Bürgern macht. Man zwingt die Bürger für etwas zu zahlen, dass sie gar nicht haben wollen. Viele nutzen das Programmangebot der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten gar nicht.
Aber da redet sich die GEZ wunderbar raus. Es heißt nämlich, dass die Gebühren nur für das reine Bereithalten von Rundfunkgeräten gezahlt werden. Das bedeutet also, dass es ausreicht einen Fernseher zu besitzen mit dem man Programme empfangen könnte.
Deshalb berechnen die ja auch einer alten Dame, die das Gehäuse ihres alten Fernsehers im Keller verstaut hat, GEZ-Gebühren... denn sie könnte sich ja irgendwann eine neue Bildröhre einbauen lassen! Wieso lässt man sich so etwas gefallen?
22.01.2010 | 17.37 Uhr
"Wieso lässt man sich so etwas gefallen?"

Weil die meisten immer noch zum lachen in den Keller gehen, und das Maul nur hinter der Hand aufreisen. Die, die tatsächlich was tun würden sind zu wenig und werden im Keim erstickt. Wo sind sie alle hin unsere Demos, Petitionen und was auch immer?
02.02.2010 | 09.04 Uhr
Meine Firma wird auch Quartalsweise angeschrieben. Ich schmeiße den Kram in den Müll. In meinem Büro gibt es weder Radio noch TV Gerät. Und bei meiner begrenzten Traffic Rate von Sky DSL, sollen die mir mal Radio oder TV Empfang vorwerfen. Da würde sich jeder Richter schlapp lachen.
Die Werber der GEZ standen hier auch schon vor der Tür, aber wenn neben mir 2 Bernhardiner Rüden stehen und einer davon ein tiefes Grollendes Knurren ertönen lässt beim Anblick von Fremden, weil er die nicht mag, dann hatte noch nie einer den Wunsch einen Fuß in die Tür zu setzen. :-)
Aber es ist schon echt ätzend, das man für diesen gelieferten Müll, den die öffentlich Rechtlichen anbieten, noch bezahlen muss.
Gruß
Christiana Kohn
02.02.2010 | 09.11 Uhr
Das mit den Bernhardiner Rüden finde ich am besten :-) Mein Husky sieht das übrigens ähnlich :-D
20.05.2010 | 15.25 Uhr
Es ist die Energie nicht wert, die man braucht um sich über diese Bande von Dieben und Betrügern aufzuregen, die sich GEZ schimpft. Ein ganz trauriges Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte und wie man sich innerhalb kürzester Zeit den zu recht, schlimmstmöglichen Ruf einfängt.

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